Erklärung des Vorstandes des BSW Sachsen an seine Mitglieder

Für uns in Sachsen gilt vor allem eines: Wir dürfen uns durch Auseinandersetzungen in anderen Landesverbänden nicht spalten lassen.

Als Oppositionskraft im Sächsischen Landtag tragen wir Verantwortung für unseren ganz eigenen politischen Weg. Wir haben in Sachsen gemeinsam viel aufgebaut – in den Kreisverbänden, Landesarbeitsgemeinschaften, kommunalen Vertretungen und der Landtagsfraktion. Das war ein Kraftakt und ist das Verdienst ganz vieler, die von der Idee überzeugt waren und sind, etwas anders zu machen. Für dieses große Engagement danken wir Euch ausdrücklich!

Zu einer lebendigen Partei gehören unterschiedliche Auffassungen. Entscheidend ist jedoch ein respektvoller und sachlicher Umgang miteinander. Wir wollen Konflikte fair und in den dafür vorgesehenen Strukturen klären. Meinungsvielfalt und Zusammenhalt sind dabei keine Gegensätze.

Die Menschen erwarten von uns keine dauerhafte Beschäftigung mit uns selbst, sondern politische Antworten auf ihre konkreten Probleme: für Frieden und Diplomatie, wirtschaftliche Vernunft, soziale Sicherheit und funktionierende Kommunen. Hinzu kommen große parlamentarische Herausforderungen für unsere Fraktion: Wichtige Weichenstellungen wie der anstehende Doppelhaushalt oder das Thema Staatsmodernisierung dulden keinen Aufschub und erfordern jetzt unsere ungeteilte Aufmerksamkeit und gebündelte Kraft.

Lasst uns unseren sächsischen Weg konsequent, eigenständig und selbstbewusst weitergehen. Unser gemeinsamer politischer Auftrag ist deutlich größer als persönliche Differenzen. Geben wir Gerüchten keinen Raum, sprechen wir direkt miteinander und konzentrieren wir uns auf die Aufgaben, für die uns die Wähler ihr Vertrauen geschenkt haben.

In Sachsen arbeiten der Landesverband und die Fraktion im Sächsischen Landtag eng und vertrauensvoll zusammen. Wir diskutieren intensiv, ringen um den besten Weg und finden tragfähige Lösungen immer mit dem Blick auf die Leitlinien unserer Partei. Genau diese Geschlossenheit macht uns stark. Wir lassen uns nicht beirren, sondern packen die für unser Land wichtigen Aufgaben mit Haltung an. Wir arbeiten im Team entschlossen und mit voller Kraft für Sachsen und immer im Interesse unserer Wähler. Zusammenhalt bedeutet, dass wir trotz unterschiedlicher Meinungen unser gemeinsames Ziel nie aus den Augen verlieren. Dafür brauchen wir Euch alle.

Herzliche Grüße

Prof. Dr. Jörg Scheibe und Ronny Kupke
Landesvorsitzende