Gedanken über das, was unser BSW verbindet und wie daraus eine gemeinsame politische Zukunft entstehen kann. In wenigen Tagen kommen wir in Leipzig zu unserem Landesparteitag zusammen. Ein solcher Parteitag ist natürlich dazu da, Anträge zu beraten, Entscheidungen zu treffen und die weitere Arbeit zu organisieren. Am 26. September werden dazu rd. 150 Delegierte in Leipzig zusammenkommen.
Beim Großen parlamentarischen Abend des sächsischen Handwerks standen die wirtschaftliche Situation des Handwerks, der sächsische Doppelhaushalt sowie die Zukunft der öffentlichen Verwaltung im Mittelpunkt.
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Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich in Frankenberg zu einer Klausur getroffen und über Möglichkeiten einer Neuausrichtung des sächsischen Landeshaushalts beraten. Hinter den Abgeordneten liegen zwei intensive und konstruktive...
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Die parlamentarische Arbeit im Sächsischen Landtag verlangt neben klaren politischen Standpunkten vor allem eine fundierte und präzise fachliche Vorbereitung. Gesetzgebungsverfahren, parlamentarische Kontrollrechte und verfassungsrechtliche Fragen bilden das tägliche Handwerkszeug, um...
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In der nächsten Diskussionsrunde unserer Reihe „Reden wir drüber“ möchten wir uns im Rahmen einer Videokonferenz einem Thema widmen, das die Zukunft unseres Bundeslandes maßgeblich prägt, nämlich der „Doppelhaushaltsplanung in...
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Wie steht es um die wirtschaftliche Lage in unserem Land und welche Hürden bremsen die Betriebe im Freistaat Sachsen tagtäglich aus? Über diese drängenden Zukunftsfragen sprach Professor Dr. Jörg Scheibe,...
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Was für einen Pyrrhussieg hat die SPD mit Manuela Schwesig in meiner Heimat Mecklenburg-Vorpommern eingefahren? Was genau wird da eigentlich gefeiert?
Mehr lesenThemen, die uns als Partei bewegen und unsere Standpunkte dazu
Der Spannungsfall nach Artikel 80a des Grundgesetzes bildet das verfassungsrechtliche Bindeglied zwischen der Friedensordnung und dem Verteidigungsfall nach Artikel 115a. Er stellt ein rechtliches Instrumentarium dar, welches der Exekutive bereits...
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In der deutschen Parteienlandschaft vollzieht sich zurzeit ein tiefer Wandel. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wenden sich von den etablierten Parteien ab. Die Wahl in Sachsen-Anhalt hat Wandel in einer...
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