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Landesverband•Aktuelles•21. September 2026

BSW Sachsen zu den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Ergebnisse mit Respekt annehmen, Vertrauen weiter erarbeiten

Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ziehen Jörg Scheibe und Ronny Kupke, Landesvorsitzende des BSW Sachsen, eine gemeinsame Bilanz.

BSW Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
BSW Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern / Imago

Jörg Scheibe, Landesvorsitzender des BSW Sachsen, erklärt zu den Wahlergebnissen: „Unser Dank gilt zuallererst den vielen ehrenamtlichen Wahlkämpfern und Mitstreitern vor Ort, die unermüdlich für das BSW gearbeitet haben, und natürlich allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns ihre Stimme gegeben haben. Mit 4,8 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern und 4,7 Prozent in Berlin haben wir den Einzug in die Landesparlamente leider denkbar knapp verfehlt. Für eine so junge Partei ist dies dennoch ein überaus respektables Ergebnis. Es ist ein klarer Arbeitsauftrag, weiterhin für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen.

Prof. Dr. Jörg Scheibe - Podiumsdiskussion der IHK Chemnitz in Zwickau
Prof. Dr. Jörg Scheibe - Podiumsdiskussion der IHK Chemnitz in Zwickau

Besonders erfreulich ist ein Blick auf die kommunale Ebene. In Berlin wird das BSW künftig in elf von zwölf Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein. Das zeigt, wo wir konkrete, bürgernahe Angebote in den Kiezen und Nachbarschaften machen. Dort fassen wir erfolgreich Fuß. Wir sehen hier einen hervorragenden Start für eine konstruktive Arbeit und wünschen den Kollegen in Berlin alles Gute.

Gleichzeitig macht das Wahlergebnis den eklatanten Vertrauensverlust in die etablierten Parteien mehr als deutlich. Dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern mit 4,9 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst hat und die SPD in Berlin auf 12,1 Prozent abstürzt, ist beispiellos. Die Menschen lehnen die seit Jahrzehnten vorangetriebenen Entwicklungen ab – sei es die standortgefährdende Wirtschaftspolitik, eine friedensgefährdende Außenpolitik, die Erosion des Sozialstaates oder die unkontrollierte Einwanderung.“

Ronny Kupke, Landesvorsitzender des BSW Sachsen, ordnet die demokratischen Aspekte und die weiteren Aufgaben der Partei ein: „Positiv interpretieren wir die erneut gestiegene Wahlbeteiligung. Immer mehr Menschen wollen mitentscheiden und die Zukunft mitgestalten. Das ist ein wichtiges und gutes Zeichen für unsere Demokratie. Es bedeutet aber auch, dass viele Wähler das BSW zwar eingehend geprüft, sich jedoch noch anders entschieden haben. Wahlergebnisse von knapp unter 5 Prozent sind gute Startvoraussetzungen. Vor uns liegt nun die Aufgabe, den Menschen noch deutlicher zu machen, wofür wir stehen. Ein geschlossenes, einheitliches Bild nach außen wird dabei künftig von entscheidender Bedeutung sein.

Ronny Kupke - Pflege darf nicht arm machen
Ronny Kupke

Kritisch müssen wir zudem auf die Auswirkungen der 5-Prozent-Hürde blicken. Allein in Mecklenburg-Vorpommern fallen von rund einer Million abgegebener Stimmen mehr als 140.000 völlig unter den Tisch und bleiben bei der Mandatsverteilung unberücksichtigt. Hier stellt sich immer drängender die grundsätzliche Frage, ob eine Absenkung dieser Hürde nicht sachdienlicher wäre, um den demokratischen Willen der Bevölkerung besser abzubilden.

Aufbauarbeit ist und bleibt ein Prozess, der Zeit braucht und bei dem es auch Rückschläge geben kann. Das BSW ist eine junge Partei. Wir lassen uns von knappen Ergebnissen nicht entmutigen, sondern werden weiter genau zuhören, unsere Arbeit in den Parlamenten und Kommunalvertretungen verlässlich machen und das Vertrauen der Bürger Schritt für Schritt weiter ausbauen.“ 

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