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Allgemein•17. November 2026

Eigenständigkeit stärken, unterschiedliche parlamentarische Wege respektieren

Der BSW-Landesvorstand Sachsen will mit seinem Ersetzungsantrag zum Leitantrag des Bundesvorstandes das eigenständige Profil der Partei stärken. Ziel ist es, unterschiedliche Vorstellungen innerhalb des BSW zusammenzuführen, pauschale Brandmauern abzulehnen und die Eigenverantwortung der parlamentarischen Vertretungen zu respektieren.

Prof. Jörg Scheibe kritisiert den F-35-Deal und Kriegsminister Pistorius scharf - Scheibe steht für Eigenständigkeit!
Prof. Jörg Scheibe

Prof. Dr. Jörg Scheibe: „Uns verbindet der Wille, dieses Land zum Besseren zu verändern. Dafür brauchen wir klare politische Grundsätze und gegenseitiges Vertrauen. Unsere Eigenständigkeit gilt gegenüber allen Parteien. Entscheidend sind unsere politischen Ziele und die Interessen der Menschen.“

Das Profil des BSW muss klar erkennbar bleiben

Der sächsische Antrag unterscheidet zwischen der Zustimmung zu einem fremden Antrag, einer eigenen Initiative und einer gemeinsamen Antragstellung. Bei einem gemeinsam eingebrachten Antrag tragen die beteiligten Fraktionen die politische Verantwortung für den gesamten Wortlaut. Deshalb müssen das eigene Anliegen und das Profil des BSW dabei klar erkennbar bleiben.

Den Friedensbeschluss des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 14. Oktober würdigt der Antrag als wichtiges Signal für einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg. Zugleich stellt er klar, dass daraus keine Verpflichtung für andere Fraktionen entsteht, denselben parlamentarischen Weg zu wählen.

Eigenständigkeit stärken

„Eine richtige Forderung wird nicht falsch, weil andere ihr zustimmen. Unterschiedliche Bedingungen in den Ländern und Kommunen können aber unterschiedliche parlamentarische Wege erfordern. Das müssen wir innerhalb unserer Partei respektieren. Eigenverantwortung braucht einen gemeinsamen politischen Rahmen und nachvollziehbare Entscheidungen“, so Scheibe.

Mit dem Antrag verbindet der Landesvorstand auch den Anspruch, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und die öffentliche Debatte stärker auf die eigenen politischen Anliegen zu richten.

Prof. Jörg Scheibe: „Die Menschen erwarten von uns Antworten auf die Probleme ihres Alltags. Sie wollen bezahlbare Lebenshaltungskosten, sichere Arbeitsplätze und eine friedliche Zukunft. Wir müssen deutlich machen, wofür das BSW steht und welche Verbesserungen wir erreichen wollen. Dafür bringen wir uns als sächsischer Landesverband selbstbewusst und konstruktiv ein.“

» Informationen zum Bundesparteitag

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